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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB für die Nutzung von Secret (Stand: 22. Juli 2013)

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (i.F. zusammen "Nutzer") der Secret Online-Plattform, regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FriendScout24 GmbH als Betreiberin der Secret Online-Plattform (i.F. zusammen "Secret") und den natürlichen Personen, die Secret nutzen und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des Secret-Services erfolgt. Für alle Nutzer des Secret-Services unter www.secret.ch sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains, gelten ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

I. Gegenstand der Bedingungen

(1) Secret bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem Secret-Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum.
Registrierte Nutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.

(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Secret Service durch den Nutzer von Secret.

(3) Secret bietet seine Dienste ausschliesslich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

(4) Der Service von Secret richtet sich ausschliesslich an erwachsene Personen. Die Nutzung ist daher nur solchen Personen gestattet, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Dies bestätigt der Nutzer mit seiner Registrierung.

II. Beschreibung des Service

(1) Secret bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen Secret-Datenbank an, die über verschiedene Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, zu Secret gehörenden Domains, unter anderem der Domain "Secret.ch" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird), zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von Secret ggf. auch in einer an die grafische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche - integriert ist.

(2) Secret ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von Secret, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(3) Es gibt Leistungen, die nur kostenpflichtig nutzbar sind. Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen, die Laufzeit und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

(4) Secret wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Leistungsbeschreibung beschränkt daher von vornherein die Abrufbarkeit sämtlicher Dienste auf eine solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Eine unwesentliche Beeinträchtigung hinsichtlich Pay-per-Use Diensten liegt vor, wenn dieser Zeitraum 5 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

III. Zugang

(1) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "secret.ch" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch Secret vergeben wird.
Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Secret und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(2) Secret hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System von Secret rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoss gegen die in Ziffer VI. aufgeführten Pflichten.

(3) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit Secret ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.

IV. Kosten

Die Nutzung der Leistungen der "secret.ch"-Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstosses im Sinne von Ziffer VI. (2) dieser Bestimmungen gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben, bis zu einer Höhe von max. CHF 80,00, als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstosses durch Secret einbehalten. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens ausdrücklich vorbehalten.

V. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

(1) Bei berechtigten Einwendungen erhalten Nutzer, die Pay-Per-Use Dienste bezahlt haben, grundsätzlich eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung.

(2) Im Falle einer berechtigten Einwendung hat das Mitglied das Recht, Secret eine Nachfrist von zehn Werktagen zur ordnungsgemässen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen. Sollte das Mitglied in diesem Fall einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, so wird der noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) rückvergütet.

VI. Pflichten der Mitglieder

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Secret-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten anderer Nutzer, wie insbesondere Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.

(2) Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von Secret angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstössiges, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;

c) keine Daten heraufzuladen:
- die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Secret erlaubt wird);

f) keine Kettenbriefe zu versenden;

g) in der Personenbeschreibung (Profil) keine personenbezogenen Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.

(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Secret zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem "secret.ch" gemäss Ziffer III. Alternativ ist Secret dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.

(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Secret das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers gemäss Ziffer III. sofort zu sperren.

VII. Abmeldung und Kündigung

(1) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das in Ziffer III. (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet. Detaillierte Information sind unter dem Menüpunkt "Hilfe" zu finden.

(2) Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer III. (3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen, soweit er nicht aufgrund von Vertragskündigung eine Rückgewähr beanspruchen kann.

VIII. Betrieb

Secret ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte nicht freizugeben oder zu löschen.

IX. Unabhängige Leistungsanbieter

(1) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Secret anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Secret ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem ICP.

(3) Secret übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

X. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu Secret gehören, liegen ausschliesslich bei Secret. Secret ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.

Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschliesslich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.

XI. Haftung

(1) Secret stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern überprüfen können und Kontakt mit Nutzern aufnehmen können. Secret hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Secret kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der CT-Profile und der Matches übernimmt Secret ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das Secret-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Secret-Systems ist jede Haftung seitens Secret ausgeschlossen. Secret übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.

(2) Secret übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von Secret. Secret haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der Secret aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Secret nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.

(3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Secret nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

(4) Secret haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Secret eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmässig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(5) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

XII. Freistellung

Der Nutzer stellt Secret entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei.

XIII. Mitteilungen

Mitteilungen von Secret an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an Secret müssen per E-Mail an die auf den Secret-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. kundenservice@secret.ch) oder auf dem Postwege erfolgen.

XIV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen Secret nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

XV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Secret ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschliesslich der Regelungen zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schliessen. Dies ist insbesondere der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.

(2) Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten von Secret ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.

(3) Secret wird den Nutzer ausser im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist Secret ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

XVI. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Secret gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

XVII. Vertretungsberechtigter

Secret ist ein Service der FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 147483. Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Martina Bruder (CEO, Sprecherin der Geschäftsführung), Gregory Ellis, Joseph Lichtenberger.

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